EFAS steht für eine neue Reform des Gesundheitssystems, die von den Krankenkassen und ihren Lobbyisten in Bern befürwortet wird. EFAS verspricht, die Kosten zu senken. In Wirklichkeit wird mit EFAS die Finanzierung des Pflegesystems von den Kantonen auf die Krankenversicherungen verlagert – und damit auf die Versicherten. Oder konkret: Wenn sich die Kantone weniger an den Gesundheitskosten beteiligen, werden die individuellen Krankenkassenprämien steigen..
Das Schweizer Gesundheitssystem, das bereits grossenteils auf individuellen Krankenversicherungsprämien basiert, ist das unsolidarischste System in Europa überhaupt. Denn es trägt dem Einkommen der Versicherten nicht Rechnung. Alle, vom obersten Chef eines multinationalen Unternehmens bis zu den Auszubildenden, zahlen die gleichen Prämien.
Die Finanzierung durch die Kantone ist bereits solidarischer, da sie auf den Steuereinnahmen basiert. Und bei den Steuern leisten die Reichsten einen höheren Beitrag. Wenn wir die Finanzierung der Kantone kürzen, bleiben der gesunde Menschenverstand und die Solidarität auf der Strecke.
Und das ist noch nicht alles. Dieser neue Finanzierungsschlüssel würde auch dazu führen, dass viele Kompetenzen von den Kantonen auf die Krankenkassen übertragen würden. Das Gesundheitssystem würde durch die Maschen der demokratischen Kontrolle fallen, ohne Schutz vor steigenden Prämien und einer sinkenden Pflegequalität. Wir haben dies bereits bei der Führung einiger Spitäler gesehen, nachdem kommerzielle Überlegungen Einzug gehalten haben. In der Langzeitpflege besteht die Gefahr, dass der finanzielle Rückzug der Kantone zu einer neuen Privatisierungswelle führt.
Die Alters- und Pflegeheime sowie die Langzeitpflege für ältere Menschen verzeichnen mit der Alterung der Bevölkerung ein starkes Wachstum. Daher werden die Gesundheitskosten in den kommenden Jahrzehnten unweigerlich weiter ansteigen. Die Frage, wie diese Kosten finanziert werden sollen, ist nun ausschlaggebend.
Doch indem das Parlament die Langzeitpflege in das Reformvorhaben EFAS integriert hat, hat es sich dafür entschieden, den Prämienzahler:innen die grösste tickende Zeitbombe in unserem Gesundheitssystem aufzubürden. Aus all diesen Gründen lehnt die Unia EFAS ab.
Eine gerechte Finanzierung, eine verlässliche Versorgung der Patient:innen und gute Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal müssen in unserem Gesundheitssystem höchste Priorität geniessen. Das Gesundheitssystem wiederum muss sich neu an den Bedürfnissen der Patient:innen, den ethischen Werten des Pflegepersonals und dem Grundsatz des Service public orientieren. Die Unia verteidigt diese Vision in einem Manifest für gute Pflege und Betreuung.
Helft uns, das Manifest zu verbreiten! Ihr könnt es ab sofort vorbestellen.