Uber
Was ist Uber?
Uber ist ein internationales Taxiunternehmen. Der Konzern weigert sich bisher, seine Fahrer/innen als Angestellte anzuerkennen und enthält ihnen Löhne, Sozialversicherungsbeiträge und weitere Arbeitnehmerrechte vor. Dasselbe gilt auch für den Essenslieferdienst Uber Eats. Das Uber-Modell beruht daher wesentlich auf erzwungener Schwarzarbeit.
Das sagen die Gerichte
Mehrere Behörden (z.B. Suva) und Gerichte (in Genf, in Zürich und in der Waadt) haben festgestellt, dass Uber-Fahrer/innen bzw. die Kurier/innen von Uber Eats Angestellte bzw. Unselbständierwerbende sind. Dies insbesondere deshalb, weil sie in einem Unterordnungsverhältnis zu Uber stehen, Weisungen vom Unternehmen erhalten und im Namen Ubers auftreten. Das Bundesgericht hat dies mit seinem Urteil vom 30. Mai 2022 bestätigt.
Behörden müssen Gesetze durchsetzen
Die Unia fordert die Behörden auf, den Gesetzen Geltung zu verschaffen. Uber muss seine Pflichten als Arbeitgeber einhalten. In der Verantwortung sind insbesondere die Kantone, die Uber dem Arbeitsgesetz unterstellen und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kontrollieren müssen.
Uber hat Signalwirkung für Plattform-Wirtschaft
Nicht grundlos spricht man im Zusammenhang mit der Plattform-Wirtschaft auch von «Uberisierung». Uber versucht, mit aggressivem Umgehen von Gesetzen prekäre Arbeitsverhältnisse als neuen Standard durchzusetzen. Deshalb ist es zentral, dass das illegale Uber-Modell rasch gestoppt wird. Denn auch Angestellte von Plattform-Unternehmen haben ein Recht auf faire Anstellungsbedingungen.