Personenfreizügigkeit und «FlaM»: Arbeitnehmendenrechte verteidigen statt Menschen diskriminieren und ausbeuten

Die Personenfreizügigkeit steht unter Beschuss von rechtsnationalen Kreisen, während die FDP-Bundesräte Cassis und Schneider-Ammann unter dem Druck der EU die erfolgreichen Flankierenden Massnahmen (FlaM) zur Disposition stellen wollen. Warum die Schweiz an einem Scheideweg steht und was damit für die Arbeitnehmenden auf dem Spiel steht, beleuchtet die Publikation «Von der Kontingentierungspolitik zur Personenfreizügigkeit. Gewerkschaftliche Migrationspolitik im Wettlauf gegen Diskriminierungen und Lohndumping» aus historischer Perspektive.

Blick in die Geschichte

Die in zehn übersichtliche Kapitel gegliederte Broschüre spannt den Bogen von den Anfängen der gewerkschaftlichen Migrations- und Arbeitsmarktpolitik in den 1960er Jahren bis zur aktuellen Debatte. Sie verbindet dabei historischen Faktenreichtum und politische Analyse und zeigt, wie die Kontingentierungspolitik der Vergangenheit keineswegs die Migration eindämmte, sondern vielmehr zu einer menschenunwürdigen Ausbeutung zugewanderter Arbeitskräfte und zu verbreitetem Lohndumping führte.

Auf Grund der historischen Erfahrung kommt die Schrift zum Schluss, dass die Schweiz die Kompetenz, die Flankierenden Massnahmen festzulegen, nicht an die EU-Behörden abgeben darf, welche die Arbeitnehmendenrechte oft übergehen. Denn die Personenfreizügigkeit kann nur Bestand haben, wenn die Flankierenden Massnahmen gestärkt werden und den Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen effektiv garantieren können.

Material für eine gut informierte Diskussion

Die vom ehemaligen Unia-Co-Präsidenten Vasco Pedrina mit Unterstützung des Historikers Stefan Keller im Auftrag der Unia verfasste Publikation richtet sich an ein breites, historisch und politisch interessiertes Publikum. Sie bietet in der aktuellen Diskussion starke Argumente – sowohl gegen ein fremdenfeindliches Zuwanderungs- und Abschottungsmodell als auch gegen neoliberale Marktideologen, die den Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen in Frage stellen.