Unia-Delegierte fordern Nationalbank-Direktorium zum sofortigen Handeln auf

Die jüngste Entwicklung in der Industrie zeigt: Der Frankenschock entfaltet seine zerstörerische Wirkung. Die Exporte sind auf breiter Front eingebrochen. Allein im dritten Quartal 2015 schwanden die Exporte der MEM-Industrie um 9,1 Prozent, jene der Uhrenindustrie um 8,6 Prozent (in Werten). Die Arbeitslosenzahlen stiegen im Vergleich zum Vorjahr in der Metallindustrie um 22,6 Prozent, im Maschinenbau um 29,9 Prozent und in der Uhrenindustrie um 33,4 Prozent. Wegen des Frankenschocks findet eine Deindustrialisierung statt.

Hausgemachte Krise

Diese Krise ist hausgemacht. Verantwortlich ist in erster Linie die Nationalbank. Mit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses am 15. Januar 2015 hat sie eine fatale Entscheidung getroffen. Doch auch das SVP- und FDP-dominierte Parlament sowie der Bundesrat weigerten sich bisher, die SNB an ihre Pflicht zu erinnern, eine Währungspolitik im Interesse des Landes zu betreiben.

Deshalb fordern die Unia-Delegierten die Arbeitgeber auf, sofort gemeinsam mit den Gewerkschaften die rasche Abwertung des mörderisch aufgeblähten Frankens durch die SNB zu erzwingen. So rasch als möglich muss ein akzeptabler Frankenkurs durchgesetzt werden.

Experte macht Nationalbank verantwortlich

Ins gleiche Horn stösst Dr. Bruno Müller-Schnyder, Consultant und ehemaliger Mitarbeiter und Berater der Nationalbank. In seinem Referat machte Müller-Schnyder deutlich, dass die SNB eine Verantwortung trägt. «Die SNB ist gegenwärtig die einzige Notenbank der Welt ohne erklärte Geldpolitik», sagt der Fachmann. Einzig ein neuer Mindestkurs, so Müller-Schnyder, würde helfen, eine Deindustrialisierung zu verhindern. Die aktuelle SNB-Führung habe nach ihrer panikartigen Aufwertungspolitik keine Glaubwürdigkeit mehr.

Rund zehn Monate nach dem fatalen Entscheid den Euro-Mindestkurs aufzuheben, sind die Folgen offensichtlich. Jetzt muss die Nationalbank handeln, um eine Deindustrialisierung der Schweiz zu verhindern.